UPDATE: Wahlrechtsreform

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Die Wahlrechtsreform gestern ging relativ glatt durch. Wenn der Europäische Rat (die 28 Regierungschefs) jetzt noch zustimmt, gibt es zur nächsten EU-Wahl in Spanien und Deutschland eine 3- bis 5-Prozent-Hürde. Bei einem ähnlichen Wahlergebnis wie 2014 würden Udo Voigt, Tierschutzpartei, Familienpartei, Freie Wähler, Piraten, FDP und Die PARTEI ihre gut dotierten Sitze an CDU und SPD abgeben.
Normalerweise wird das Wahlrecht vom Rat aus Gründen niemals angetastet. Aber Informationen zufolge soll Merkel in diesem Fall signalisiert haben, dass sie es schätzen würde, wenn ihr in Brüssel demnächst keine Vertreter der PARTEI mehr über den Weg laufen. Schade für Nazis, Tierschützer etc, Smiley!

abstimmungleinen

Nr. 659 stimmte abwechselnd mit JA und NEIN ab. Zufällig lag bei der Resolution von Jo Leinen (163 Jahre alt) gerade das NEIN an… ROLF!

EU-Wahlrechtsänderung

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Jo Leinen erklärt die Demokratie.

Heute Abend Abstimmung zur EU-Wahlrechtsänderung! Jo Leinen, der alte SPD-Fuchs (163), arbeitet dabei mit allen Tricks, um eine 3%-Hürde in Deutschland einzuführen. Mal sehen, ob es reicht. Ich werde meine JA-/NEIN-Stimmen entsprechend legen…
Lustig, wenn die Menschen nicht mehr SPD wählen, lässt die SPD die Wahlgesetze ändern!

Und was sagt mein juristisch geschulter Büroleiter Dustin Hoffmann dazu? Klicken sie hier!

Herzlich willkommen in meinem Internet!

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Martin Sonneborn — MdEP

Schön, dass man sich mal kennenlernt. Gut, Sie kennen mich natürlich bereits, sonst wären Sie ja nicht hier. Ich dagegen weiß über Sie so gut wie nichts. Das muss sich ändern! Und zwar gründlich, und zwar sofort. Und das wird es auch, und zwar mit Hilfe dieser Seite! Keine Angst: Sie brauchen — fast — gar nichts dazu zu tun. Klicken Sie sich einfach vertrauensselig durch das bunte Angebot (Politik, Pferdehumor, EU-Wahnsinn, Medikamentenshop, Pop-ups). Lassen Sie den grauen Alltag hinter sich. Währenddessen ist im Hintergrund eine wahre Armada an Spyware, Malware, Bots, Bits, Worms, Shitworms und natürlich dem neuen Mac OSX “El Captain Beefheart” dabei, Ihre Festplatte auszulesen, den Inhalt zu kopieren, zu katalogisieren und in mundgerechte Häppchen zu zerlegen. Und das Tolle: Ihnen entstehen dadurch garantiert keine Nachteile! Dafür bürge ich mit meinem vergleichsweise guten (also im Vergleich zu anderen, ich könnte Ihnen da Sachen erzählen…) Namen.

 

Ihr
Martin Sonneborn

PS: He, Sie, wo haben Sie denn diese Bilder her?!